Hintergrund: Kaum ein Heim ist frei von Fehlern

Die Heimaufsicht berät eher beim Abstellen der Probleme, als zu bestrafen. Die Kontrollen sind oft angekündigt und knappes Personal nur schwer zu beanstanden

Wie sicher leben Senioren in Berliner Pflegeheimen? Schaut man in den Jahresbericht 2010 der Berliner Heimaufsicht, kann einem schon mulmig werden. Zuwenig Betreuung, Medikamente mit abgelaufenem Haltbarkeitsdatum, Fixierungen ohne Einwilligung des Bewohners und eine problematische Getränkeversorgung sind nur einige Punkte von der Mängelliste.

“Unsere Aufgabe ist es, solchen Missständen vorzubeugen”, sagt Michael Meyer, Leiter der Heimaufsicht. Die Behörde kontrolliert nicht nur Alten und Pflegeheime, sondern auch Behinderteneinrichtungen und Tagespflegestätten. Rund 620 Mal rückten die Prüfer im Jahr 2010 aus, um eine der 579 Berliner Einrichtungen zu begutachten. Bei jeder Kontrolle dabei: ein 165 Seiten dicker Prüfkatalog, der in 21 Kapiteln rund 850 Fragen stellt. “Das abzuarbeiten, schaffen wir natürlich nicht an einem Tag”, sagt Meyer. Mehr als drei bis fünf Kapitel seien pro Kontrolle nicht zu bewältigen. Ziel der Behörde ist es jedoch, innerhalb von fünf Jahren in jedem Heim einmal alle Kapitel durchgeprüft zu haben. Jedes Heim soll, so lautet die Vorgabe, mindestens einmal im Jahr Besuch von der Aufsicht bekommen.

Welche Kapitel Vorrang haben, entscheiden die Kontrolleure anhand der “Historie” eines Hauses. Gab es schon mal Probleme im Umgang mit Medikamenten? Dann werden die Prüfer genauer hinschauen, wenn es um die Ausgabe der verordneten Medikamente geht. Die Heimaufsicht wertet auch die Kontrollberichte des Medizinischen Dienstes der Krankenversicherung (MDK) aus, um mögliche Probleme zu erkennen.

Immer wieder stößt man auf Mängel. “Kaum eine Einrichtung ist frei von Fehlern”, sagt Meyer. Doch dass in den Pflegeeinrichtungen nicht jeden Tag alles glatt läuft, kann er verstehen. Die Organisation eines Heimes sei sehr komplex, “da ist es schwer, immer alles im Auge zu behalten.” In der Tat: Nicht jedes Manko, das die Prüfer zu beanstanden haben, gefährdet Leib und Wohl der Bewohner. Eine rund gewischte Ecke ist wohl eher ein kleineres ästhetisches Malheur. Doch immerhin in jedem siebenten Pflegeheim sei sein Team auf gravierende Mängel gestoßen, schätzt der Behördenleiter.

Manchmal sind körperliche Unversehrtheit und Freiheit der Person gegenläufige Interessen

Wie ahndet die Heimaufsicht Verstöße? “Wir protokollieren die Mängel, beraten das Pflegeheim, wie diese Probleme beseitigt werden können, und prüfen nach einer gewissen Frist, ob sie behoben wurden.” 289 Mal musste die Heimaufsicht im Jahr 2010 Pflegeeinrichtungen wegen kleinerer und größerer Mängel beraten. Nur wenn eine Gefahr für die körperliche Unversehrtheit der Bewohner besteht, pochen die Kontrolleure darauf, dass der Missstand “unverzüglich” – das heißt innerhalb weniger Tage – beseitigt wird.

Ein Beispiel: Entdecken die Kontrolleure einen dementen Bewohner, der ohne Zustimmung seines gesetzlichen Betreuers an einen Rollstuhl fixiert oder wie Kritiker sagen würden, gefesselt ist, besteht die Heimaufsicht darauf, dass die Notwendigkeit dieser “Schutzmaßnahme” schnellstmöglich genehmigt wird. Eine Anordnung, den möglicherweise unberechtigt fixierten Bewohner sofort freizugeben, werde aber nicht ausgesprochen, sagt der Leiter der Heimaufsicht. Denn es stünden zwei gegenläufige Interessen im Raum: das Recht auf körperliche Unversehrtheit – da der Fixierte vor Stürzen und Verletzungen geschützt werden soll – und das Recht auf Freiheit der Person. “Wir wollen nicht dafür verantwortlich sein, dass sich ein Bewohner verletzt, weil wir eine Schutzmaßnahme untersagt haben. Aber wir drängen immer auf eine schnelle Klärung der Rechtmäßigkeit dieser Maßnahme.”

Kooperieren die Heime nicht, kann die Aufsicht die Daumenschrauben anziehen: Buß- und Zwangsgelder, ein Aufnahmestopp neuer Bewohner bis hin zur Heimschließung gehören zu den Sanktionen. “Solche drastischen Mittel müssen wir zum Glück sehr selten einsetzen”, sagt Meyer. Selten ist in der Pflege kranker, hilfloser Menschen aber wohl immer noch zu oft. Wie ein Fall aus dem Jahr 2011 beweist. Ein Pfleger hatte Bewohner bedroht und geschlagen. Die Heimaufsicht wurde nach einem Hinweis sofort tätig und überprüfte den Vorfall vor Ort. Sie wollte drastisch durchgreifen und hatte bereits ein Verbot der weiteren Beschäftigung des Mannes vorbereitet, als ihr die Heimleitung mit einer fristlosen Kündigung des Pflegers zuvorkam.

Überrascht sind die Heime selten vom Besuch der Heimaufsicht. Die Kontrollen sind meist angekündigt – im Gegensatz zum MDK, der seit der Novellierung der Prüfvorgaben 2009 in der Regel unangemeldet vorbei schaut. Gibt eine Vorankündigung den Einrichtungen nicht die Chance, Mängel noch eilig zu kaschieren? Der Vorteil dieses Vorgehens sei, sagt Meyer, dass zur Kontrolle die Heimleitung garantiert im Haus ist und alle Unterlagen bereit ständen – bei unangemeldeten Kontrollen sei das nicht immer der Fall. Und systematische Fehler könne man auch nicht verstecken. “Unangemeldet prüfen wir überwiegend Einrichtungen, die in unseren Fokus geraten sind, weil sie früher auffällig waren oder Betroffene sich beschwert haben.”

Letzteres geschah im Jahr 2010 genau 135 Mal. Michael Meyer hält jedoch viele Anzeigen für nicht gerechtfertigt, gerade wenn Angehörige über mangelndes Personal klagen. Denn diese “hohen Ansprüche sind gesetzlich meist nicht verankert”. Vielmehr werde die Personalausstattung in Verträgen, die zwischen Heimen, Pflegekassen und dem Senat geschlossen werden.

Die Heimaufsicht kontrolliert regelmäßig durch Stichproben, ob auch tatsächlich die vereinbarte Anzahl von Pflegekräften beschäftigt wird. Im Tätigkeitsbericht der Heimaufsicht für das Jahr 2010 heißt es dazu: “Es wurden Mängel hinsichtlich Quantität und Qualität des Personals festgestellt. Die Fachkraftquote von mindestens 50 Prozent wurde nur in sehrwenigen Fällen unterschritten.”

Auch Meyer schätzt die Situation als problematisch ein. Viele Einrichtungen besäßen nicht das nötige Personalpolster, um stets eine “angemessene Pflege und Betreuung” zu gewährleisten. Doch der Heimaufsicht seien die Hände gebunden, da sie nur nach dem begutachten könne, was in den Versorgungsverträgen festgehalten ist – und wenn sich Politik und Pflegekassen nicht mehr Personal leisten könnten oder wollten, könne die Aufsicht auch nur diesen Vorgaben folgen.

Ein weiteres Problem erschwert die Arbeit der Prüfer, wenn sie die Personalausstattung inspizieren: Der vertraglich vereinbarte Personalschlüssel regelt, wie viele Pflegekräfte beschäftigt sein müssen, aber nicht, wann und wie diese einzusetzen sind. Es kann also passieren, dass man in Spät- und Nachtschichten weit weniger Pfleger antrifft als wünschenswert wären, und die Heimaufsicht kann trotzdem nichts dagegen tun. Denn solange der Personaleinsatz im Monatssaldo stimmt, ist alles rechtlich in Ordnung.




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